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24. August 2009

Neues Wahlsystem erfreut sich großer Beliebtheit

Das neue Wahlsystem NeuVot der Bundesrepublik hat seinen ersten Praxistest bei den gestrigen Bundestagswahlen mit Bravour bestanden. Politiker von Union und SPD sind sich einig: „NeuVot ist ein Meilenstein in der Demokratie für Deutschland“ (Bigitte Zypries).

Nach endlosen Debatten um die Tauglichkeit elektronischer Wahlmaschinen und immer größerer Politikverdrossenheit in der Bevölkerung beschloss die große Koalition im Oktober 2008, dass die Bundesregierung durch die Mitglieder des deutschen Bundestages zu wählen sei. Hauptsächlich versprach man sich „eine höhere Wahlbeteiligung, Entlastung des Bürgers und eine handlungsfähigere Regierung“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview vom 5. November 2008.

Die Rechnung scheint bisher auch aufgegangen zu sein. Immerhin lag die Wahlbeteiligung bei nahezu hundert Prozent. Und auch die Bundesbürger begrüßen das neue System laut einer Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Emnid. So sprachen sich 78% der Befragten für NeuVot aus. Ein Großteil der Befragten sieht es positiv, dass man sich jetzt nur noch die Wahlergebnisse im Fernsehen anschauen und das Haus nicht mehr verlassen muss.

Kritiker dagegen sehen in Deutschlands neuem Wahlsystem einen schweren Einschnitt in die Demokratie. Überhaupt war das neue Wahlgesetz nicht unumstritten. Es machte die Legislaturperiode 2005-2009 nicht umsonst zu „derjenigen mit den meisten Grundgesetzänderungen seit Bestehen der Bundesrepublik“, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble der FAZ, „und wir sind stolz darauf“. Damit spielt Schäuble auf sein erst kürzlich durchgesetztes Sicherheitspaket an.
Doch für die Kritiker aus Opposition und Bevölkerung findet Zypries klare Worte: „… das sind Querköpfe, die immer etwas einzuwenden haben [...] doch so ist das eben in einer Demokratie, da kann man es nicht allen recht machen“.

Chris Tall-Kugel/Kölner Übermorgenpost