Monthly Archive for July, 2007

Alltag Überwachung

Ein Video-Dossier von tagesschau.de:

Ob durch neue Kameras oder dauerhafte Speicherung von Telefondaten, ob sichtbar oder im Verborgenen: Immer mehr Informationen über den Einzelnen werden gesammelt, gespeichert und verknüpft. Alles zur Sicherheit der Bürger und zum Vorteil der Konsumenten? Vollzieht sich ein Wandel im Umgang mit Informationen in der digitalen Welt oder ist es bereits der Weg in den Überwachungsstaat? Spurensuche in Deutschland – ein Video-Feature in vier Teilen.

Martin Dörmann zu Schäubles Plänen

Auch Martin Dörmann (SPD) oder ein Mitarbeiter hat nach Ursula Heinen (CDU) nun auf mein Schreiben vom 7. Juli geantwortet.
Auch hier bin ich mehr als überrascht, nicht mit einem Standard-Wisch à la “Ich habe Ihre Meinung zur Kenntnis genommen und bedanke mich für Ihr Interesse” abgespeist worden zu sein. Meine zugegeben nicht sonderlich gute Meinung über Berufspolitiker hat sich zumindest in diesem Punkt zum Positiven geändert.

Auch einen zweiten Gefallen hat Herr Dörmann mir getan. Er hat mir einiges an Schreiberei erspart, denn seine Antwort halte ich für vernünftig genug, nicht jeden Absatz kommentieren zu müssen, wie es bei Frau Heinen der Fall war. Um genau zu sein finde ich sie sogar überraschend vernünftig. Dass sich Herr Dörmann nicht so radikal äußern kann wie ich das gerne tue, ist wohl klar, zumindest wenn er in seinem derzeitigen Job noch weiter aufsteigen möchte.
Gut, hier und dort findet sich etwas parteipolitisches Gewäsch, aber das, so denke ich jedenfalls, ist wohl Teil seines Jobs und verzeihlich.

Da auch Herr Dörmann einer Veröffentlichung seiner Antwort nicht konkret widersprochen hat, gehe ich davon aus, dass es in Ordnung geht, was ich hier tue.

Sehr geehrter Herr ***,

vielen Dank für Ihre eMail vom 7. Juli 2007, in der Sie Ihr Unbehagen über die Sicherheitspläne des Bundesinnenministers zum Ausdruck bringen.

Ihre Irritationen über die Äußerungen des Ministers kann ich gut nachvollziehen. Nach meiner Auffassung ist es grundsätzlich problematisch, wenn Herr Schäuble bestimmte Themen nur streift, anstatt konkrete Gesetzentwürfe vorzulegen. Seine Äußerungen sind missverständlich gewesen und haben zu Unsicherheiten geführt. Nur über konkrete Vorschläge lässt sich vernünftig diskutieren. Bei Forderungen nach Verfassungsänderungen ist allerdings Zurückhaltung geboten. So bleibt beispielsweise sehr fraglich, wie die Polizei Computer von privaten Nutzern überwachen will, ohne deren Privatsphäre zu verletzen. Die Frage der Online-Durchsuchungen ist noch nicht entscheidungsreif. Ich rate dazu, ein ausstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes abzuwarten sowie Fragen der technischen Realisierbarkeit und der Verhältnismäßigkeit eingehend zu prüfen.

Zwischen der Freiheit der Bürgerinnen und Bürger auf der einen und ihrer Sicherheit auf der anderen Seite besteht zweifellos ein Spannungsverhältnis. Die SPD-Bundestagsfraktion wird jedoch eine unverhältnismäßige Einschränkung der Freiheit nicht akzeptieren.

Wir sind der Meinung, dass Deutschland insgesamt sehr gut gegen mögliche Terrorgefahren gerüstet ist. In dem einen oder anderen Bereich lässt sich über eine Überprüfung der Instrumentarien diskutieren. Doch steht außer Frage, dass Terrorismusbekämpfung in Deutschland nur innerhalb und nicht außerhalb des Rechtsstaates stattfinden kann und darf. Wer den Rechtsstaat schützen will, darf nicht dessen Prinzipien preisgeben. Das hat die SPD dem Innenminister in unmissverständlicher Deutlichkeit übermittelt.

Die SPD hat stets darauf geachtet, die Wahrnehmung von Sicherheitsbelangen in Übereinstimmung mit dem Schutz der Bürgerrechte zu bringen und eine entsprechende Balance zu wahren. Das Grundgesetz ist der wichtigste Leitfaden unseres politischen Handelns. So ist es und so wird es bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB 

Ursula Heinen zu Schäubles Plänen

Vor kurzem habe ich die beiden Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises angeschrieben. Beide fordern auf ihren Homepages dazu auf, dass Bürger ihnen sagen sollen, was sie denken. Nun, das habe ich getan.

Frau Heinen (CDU) oder ein Mitarbeiter hat vor einigen Tagen geantwortet. Und überraschenderweise ist es scheinbar nicht mal ein Standard-Schrieb, was Frau Heinen allerdings nicht davon abhält die Standard-CDU-Phrasen zu dreschen. Schade eigentlich.

In meinem Schreiben habe ich darauf hingewiesen, dass ich ihre Antwort veröffentlichen möchte. Da sie dies nicht abgelehnt hat, gehe ich davon aus, dass ich das hier darf.

Sehr geehrter Herr ***,

vielen Dank für Ihre Email vom 7. Juli 2007.

Ich bin überzeugt, dass die Gefährdungslage durch den internationalen Terrorismus derzeit beängstigender ist als etwaige Vorschläge des Bundesinnenministers.

Na da freue ich mich aber, dass wenigstens einer von uns noch ruhig schlafen kann.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie bitten, das angesprochene Interview mit Dr. Wolfgang Schäuble im Spiegel vom 9. Juli 2007 nochmals zu lesen. Sie werden sehen, dass der Minister keineswegs gezielte Tötungen fordert, er erteilt ihnen sogar eine deutliche Absage. Vielmehr diskutiert – und darin sehe ich einen qualitativen Unterschied zu konkreten Forderungen – der Minister die Frage, ob unser Rechtsstaat ausreicht, um der veränderten Bedrohungslage durch Terrorismus, die Wahrscheinlichkeit eines Anschlages ist derzeit so hoch wie nie zuvor, effizient zu begegnen.

Schäuble sagte: “Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”
Ich finde schon, dass man da von einer Forderung sprechen kann. Und selbst wenn er eine solche Unmenschlichkeit nur diskutiert, wiegt der von Frau Heinen genannte qualitative Unterschied kaum etwas. Denn wer die Tötung von Menschen auch nur zur Diskussion stellt, hat in einer rechtsstaatlichen/demokratischen Regierung mal so rein gar nichts zu suchen. Und eine solche zu sein, behauptet die Bundesregierung ja schließlich.
Mal ganz davon abgesehen, dass sie sich, meiner bescheidenen Meinung nach, mit ihrer Behauptung, ein terroristischer Anschlag sei so wahrscheinlich wie nie zuvor, auf ziemlich dünnes Eis wagt. Immerhin hat es in den 70er und 80er Jahren schon fast regelmäßig in Deutschland geknallt, im krassen Gegensatz zu den letzten zehn Jahren. Man kann schon fast von einer außergewöhnlichen Ruhe sprechen.
Auf welche Weise Frau Heinen Wahrscheinlichkeiten berechnet, würde mich ja mal interessieren.

Er fordert in diesem Interview lediglich, dass offene rechtliche Fragen in diesem Zusammenhang dringend geklärt werden – dem werden Sie bestimmt zustimmen.

Nein, absolut nicht. Um genau zu sein, frage ich mich wirklich was es da zu klären gibt. Wir haben da ein Grundgesetz, welches besagt, dass alle Menschen gleich sind. Dies schließt auch Terrorverdächtige ein. Jeder hat das Recht auf eine faire Gerichtsverhandlung und ganz wichtig: Jeder hat das Recht zu leben.
Ich würde sagen, das ist doch ziemlich klar.

In den nun anstehenden Diskussionen ist eine Abschaffung des Rechtsstaates nicht vorgesehen, es geht vielmehr darum, wie dieser und die Menschen, die in ihm leben, geschützt werden können. Dass der internationale Terrorismus unsere Sicherheit gefährdet, ist nicht von der Hand zu weisen.

Zunächst einmal freue ich mich ja, dass die Abschaffung des Rechtsstaats in den anstehenden Diskussionen noch nicht vorgesehen ist. Da haben wir also noch ein bisschen Zeit, ja?
Ja, eine Gefährdung besteht sicher, nur halte ich sie für nicht groß genug um solche Einschnitte in die Freiheitsrechte der Bürger zu rechtfertigen. Immerhin sterben laut Wikipedia in Deutschland jährlich drei bis sieben Personen an Blitzschlag. Setzt man diese Zahl in Relation mit den Todesopfern von Terroranschlägen der letzten Jahre in Deutschland, werden zwei Dinge klar. Zum einen, dass die Wahrscheinlichkeit in Deutschland zum Opfer eines Terroranschlags zu werden ziemlich klein ist. Und zum anderen scheinen die Werkzeuge der Strafverfolgungsbehörden ausreichend zu sein.

Das wichtigste bei den anstehenden Diskussionen ist die Sachlichkeit. Dies beinhaltet in meinen Augen, dass wir genau auf das hören, was der andere sagt und nicht reflexartig reagieren.

Es würde mich doch sehr freuen, wenn Frau Heinen die Güte besäße, sich bei nächster Gelegenheit Herrn Schäuble zur Seite zu nehmen, um ihm das zu sagen. Vielleicht bringt es ja was.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Heinen

Demo “Freiheit statt Angst” in Berlin

20 Bürgerrechtsorganisationen, politische Gruppen und Organisationen der Zivilgesellschaft rufen für Samstag, den 22. September unter dem Motto “Freiheit statt Angst” zu einem Marsch durch Berlin auf, um gegen die ausufernde Überwachung durch Staat und Wirtschaft zu protestieren.

Für mehr Informationen hier klicken.

Ich werde wohl wahrscheinlich nicht dort sein, immerhin ist Berlin doch ein Stückchen weg von Köln, allerdings weiß ich ja vom einen oder anderen Berliner Leser.
Andererseits ist es aber auch noch ein bisschen hin, vielleicht lässt sich das ja gleich mit ein paar Besuchen oder so verbinden.

Lösung 12: Der Daumen

ACHTUNG: ERST DAS VIDEO ANGUCKEN, DANACH LESEN!!!1elf

Na, Du liest doch wohl nicht etwa trotzdem weiter?

Ganz schön frech, aber dem schiebe ich jetzt einen Riegel vor.

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Schreibt Euren Abgeordneten

Dies ging gerade an Martin Dörmann (SPD), einen Abgeordneten meines Wahlkreises. Ich bin nicht sonderlich gut im Briefe Schreiben, hoffe aber trotzdem, dass der Herr versteht was ich ihm mitteilen will. Ein ähnlicher Brief geht auch noch an Ursula Heinen (CDU), die auch für meinen Wahlkreis zuständig ist.

Sehr geehrter Herr Dörmann,

ich wende mich an Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises in einer Angelegenheit, die mir seit einer Weile immer größere Sorgen bereitet. Es handelt sich hierbei um die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität.
Natürlich sehe auch ich, dass Kriminalität bekämpft werden muss. Doch empfinde ich die Art, mit der rechtsstaatliche Prinzipien übergangen werden, derzeit als weitaus größere Bedrohung.

Erst heute las ich wieder in den Online-Ausgaben von Welt und Spiegel, was sich dieser Mann schon wieder ausgedacht hat. Da sollen Menschen an ihrer Kommunikation via Internet und Mobiltelefon gehindert und vorsorglich eingesperrt werden. Sogar von “gezielten Tötungen” ist die Rede.
Schon ich, als absoluter Laie, sehe hier Verstöße gegen mindestens fünf Artikel (1, 2. 5, 11 und 20) des Grundgesetzes, von einer moralischen Bewertung mal ganz abgesehen.

Doch handelt es sich ja nicht um eine neue Entwicklung. Maßnahmen wie die Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten, der so genannte Bundestrojaner, der so oft diskutierte Bundeswehreinsatz im Innern und die biometrische Erfassung der Bürger, um nur ein paar zu nennen, treten demokratische Werte mit Füßen.

Mir persönlich machen Herr Schäuble und eine Bundesregierung, die einen solchen Mann in ihren Reihen duldet, große Angst. Es macht mir Angst, zu sehen, wie demokratische Prinzipien und Freiheitsrechte von Bürgern beschnitten und abgeschafft werden.
Ich fühle mich inzwischen in meinem eigenen Heimatland nicht mehr wohl.

Aufgrund einer Antwort, die Sie auf der Webplattform abgeordnetenwatch.de zum Thema Kölner “Großmoschee” gegeben haben, halte ich Sie für jemanden, der das Grundgesetz der BRD anerkennt und eher als Chance denn als Bürde versteht. Aufgrund dessen denke und hoffe ich, mich mit meinem Anliegen an den Richtigen zu wenden.

Über eine kurze Stellungnahme würde ich mich sehr freuen. Wenn Sie damit einverstanden sind, würde ich diese dann auch gerne auf meiner privaten Homepage veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen,
***

An dieser Stell mal ganz kurz: Ihr könnt Euren Abgeordneten auch schreiben. Unter abgeordnetenwatch.de findet Ihr über die Postleitzahl heraus, wer das ist (falls Ihr das nicht eh schon lange wisst).

Wieso nur Dawsons Creek?

Ich habe schon eine ganze Menge Serien gesehen. Die Bill Cosby Show, Ally McBeal, Scrubs, Buffy, The L Word … ich könnte noch eine Weile so weitermachen. Ich glaube nicht, dass ich ein richtiger Serien-Gucker bin. Ich bin zu wenig am Leben anderer Leute interessiert, um mich darüber zu ärgern, eine Folge verpasst zu haben, und vielleicht nicht mitzubekommen, wie es sich Klotilda mal wieder mit Gustav verscherzt. Trotzdem habe ich jede dieser Serien auf ihre Art gemocht und kann mir ihre Wiederholungen immer und immer wieder reinziehen.
Für eine einzige Serie jedoch schäme ich mich. Dawsons Creek. Wieso hat es mir dieser Dreck schon mit der ersten Staffel angetan? Ich habe das nie großartig verfolgt, schließlich hat man ja auch eine gewisse Selbstachtung, oder will sich das zumindest vormachen. Doch immer wenn ich beim Zappen drauf gestoßen bin, habe ich mir die Episode dann auch gegeben.

Ich will mal eben erklären, worum es bei Dawsons Creek geht: Wir haben da diese Clique unglaublich alter Teenager, bestehend aus Dawson Leery (verträumter, melancholischer Filmfreak und Dauerjungfrau), Joey Potter (intelligentes süßes Mädchen mit schwerer Kindheit, das erst nach einer Ewigkeit rausfindet, dass es ja eigentlich total hübsch ist), Pacey Witter (dauergeiler Trotteltyp, der zunächst für den Humor zuständig ist, später aber auch nen ganz Toller wird), und verschiedene Freunde und Liebespartner. Lange gehalten hat sich die arme, von ihren Eltern ungeliebte Jen Lindley mit ihrer seltsamen Großmutter.
Dawson und Joey sind natürlich ineinander verliebt und füreinander bestimmt, wissen es die halbe Zeit nur nicht und haben in der anderen Hälfte Liebeskummer, weil sich das ersehnte Gegenstück gerade eine schöne Zeit, inklusive fadem Beigeschmack, mit irgendwem anders macht. Zum Beispiel, wer hätte es gedacht, mit Pacey oder Jen, die natürlich auch so ihr Päckchen zu tragen haben. So werden die armen Kinderlein dann also volle sechs Staffeln am laufenden Band von härtesten Schicksalsschlägen und emotionalen Krisen gebeutelt, dass man meinen müsste, der Massenselbstmord ließe schon viel zu lange auf sich warten.
Klingt langweilig? Ist es auch.

Wieso also stehe ich auf diesen Schrott?
Sicher bin ich mir nicht, aber vielleicht ist es ganz einfach so, dass diese Serie das Leben von Teenagern zeigt, wie man es sich mit einigen Jahren Abstand durch die rosarote Brille der Nostalgie ansieht. Immerhin hänge ich meiner Teenager-Zeit tatsächlich ziemlich nach. Immer war ich verliebt, oft nicht besonders glücklich, immer aber war es sehr aufregend. Ein großes Abenteuer jedenfalls.
Dawsons Creek erinnert mich irgendwie daran. Nicht die Story, so ganz genau weiß ich gar nicht was, aber es scheint ziemlich am Ende jeder Folge zu sein. Denn es ist so, dass dieses süße Gefühl von Pubertätsherzschmerz erst während des Abspanns so richtig einsetzt.
Mit etwas Glück genügt es ja vollkommen, dieses kitschige Foto eines Sees im Sonnenuntergang mit der mittelmäßigen Abspannmusik (unten zum Anhören) zu genießen. Dann könnte ich mir das restliche Martyrium ersparen.
Ich werde es bei Gelegenheit mal antesten.

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Lösung 11: Der Wackenbecher

Vor kurzem ging es hier erst noch um Wacken, und das alljährliche Wacken Open Air Festival steht auch mal wieder vor der Tür.

Großartig, da hab ich das ganze Jahr drauf gewartet und jetzt habe ich TATSÄCHLICH keinen Bock mehr. Ich bin überarbeitet. Ich will Urlaub, und zwar so richtig schönen. Im Wald, oder am Meer, das wäre toll.

Vielleicht bringt mich ja ein Wackenbecher in die richtige Stimmung …

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